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Informationen und Hintergründe zu Politik und
Lobbyismus, Medien und Manipulation, privaten und öffentlichen Interessen in Deutschland und
Europa Wussten Sie, dass… …seit Jahren in
zahlreichen deutschen und europäischen Ministerien "Leihbeamte"
arbeiten, die weiterhin von ihren Arbeitgebern in der Industrie bezahlt
werden? INFO …der deutsche
Gesundheitsmarkt mit einem jährlichen Volumen von über 250 Milliarden Euro in
zunehmendem Umfang in den Händen weniger großer Konzerne liegt, deren
Befürworter teils eng mit der Politik verflochten sind? INFO …ganz Ähnliches für
Energiewirtschaft VIDEO und Rentenversicherung VIDEO gilt? …die öffentliche
Verwaltung einer deutschen Großstadt in wichtigen Bereichen privatisiert war
und von einer Tochter jenes Unternehmens betrieben wurde, das auch
mitverantwortlich für die Kampagne "Du bist Deutschland" war? INFO …viele Politiker,
die über den Vertrag von Lissabon als europäische Verfassung abstimmen
konnten, dessen Inhalt scheinbar kaum kannten? INFO NOCH MEHR INTERESSANTE LINKS? KLICKEN SIE BITTE HIER!
“Hier bin ich. Was
wollen Sie von mir?” Es betrifft uns alle. Und es
betrifft Sie ganz persönlich. Vielleicht mehr, als Sie jetzt glauben. Ein
Vorschlag: Nehmen Sie sich ein paar Minuten Zeit und machen Sie sich Ihr
eigenes Bild. Und wenn Sie neugierig geworden sind, dann tauchen Sie ein
bisschen tiefer in die Materie ein. “Also, wo ist das Problem?” Die Verflechtung
von privaten und öffentlichen Interessen in Politik, Wirtschaft und Medien
hat in Deutschland in den letzten Jahren massiv zugenommen. Grenzen
verwischen. Zugleich wächst bei vielen Menschen ein Gefühl täglich erlebter
Ungerechtigkeit und Machtlosigkeit. Der Glaube an die Demokratie
schwindet. Bei der Suche nach dem Schuldigen findet man oft Antworten wie:
"So ist das mit der Globalisierung,
da kannst Du nichts machen" oder "Die da oben tun sowieso, was sie
wollen." Manche sprechen von Neoliberalismus,
andere von Sozialdarwinismus
und Werteverfall.
Unzweifelhaft ist, dass eine echte Demokratie nur funktioniert, wenn die
Masse ihrer Bürger über Alternativen informiert ist und an Entscheidungen
auch teilhaben kann. Ganz so, wie es Artikel
20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vorsieht. “Was geht mich das an? Ich hab' genug Sorgen.” Vielleicht haben Ihre Probleme
einen gemeinsamen Nenner. Genau darum geht es. • Sie wundern sich
über eine wachsende
Distanz zwischen Arm und Reich, fallende
Reallöhne und eine Abnahme
der Mittelschicht? • Über
Rahmenbedingungen, die es Unternehmen
ermöglichen, den Gewinn zu steigern, indem Kosten auf die Allgemeinheit
verlagert werden? • Über angepriesene
oberflächliche
Fortschritte und verharmloste gesellschaftliche
Rückschritte? Über Medien,
die unreflektiert die gleiche Meinung verbreiten? • Über eine Zunahme
von Monopolen
und Kartellen?
Über die oft wiederholte Behauptung, Geld
werde vernichtet, obwohl es eigentlich nur umverteilt wird? • Und über
Politiker, die zwar vieles kritisieren, aber gerade das tun, was jene
vorschlagen, die in Folge noch mehr profitieren werden? Dann lesen Sie bitte weiter.
“Na gut. Was soll ich denn tun?” Informieren Sie
sich. Sie werden überrascht sein. Vielleicht auch erschrocken. Sehen Sie, was die Bertelsmann
Stiftung, das Centrum für Angewandte Politikforschung, das Centrum für Hochschulentwicklung, das Projekt
Selbstständige Schule, das Centrum für Krankenhaus-Management, das Internationale
Netzwerk Gesundheitspolitik, die Stiftung
Praxissiegel, die Deutsche
Gesellschaft für Auswärtige Politik, die Venusberg
Gruppe, die Initiative
Neue Soziale Marktwirtschaft, das Institut
der Deutschen Wirtschaft, die Stiftung
Marktwirtschaft, der Konvent
für Deutschland, der Frankfurter
Zukunftsrat, der BürgerKonvent, das Institut
für Wirtschaft und Gesellschaft, das Institut
zur Zukunft der Arbeit, die True Sale International, das Deutsche
Institut für Altersvorsorge, die Initiative
D21, die Deutsche
Akademie der Technikwissenschaften, die Gesellschaft
zur Förderung umweltgerechter Straßen- und Verkehrsplanung, Bürger
für Technik und andere meist privat finanzierte "Denkfabriken"
und Interessenverbände
in Deutschland mit der öffentlichen Meinungsbildung, dem Gesundheitswesen,
den Schulen und Universitäten, dem Straßen- und Schienenverkehr, der Energie-
und Wasserversorgung, den Ein-Euro-Jobs, den Renten, dem Umbau des
Sozialstaats und den von uns gewählten Politikern zu tun haben und auf welche
Weise mit Unternehmen, Agenturen und Kanzleien wie WMP
Eurocom, Roland
Berger, McKinsey,
komm.passion, Pleon, Plato,
Dimap, berlinpolis, EPPA,
Freshfields, Clifford
Chance, Linklaters und durch Politikberatung,
Lobbyismus
und Medienmacht
Einfluss genommen und Verantwortung verlagert wird. Fragen Sie sich, warum öffentliche Institutionen zunehmend ohne demokratischen
Diskurs privatisiert, in Public-Private-Partnership oder mittels Cross-Border-Leasing
betrieben werden. Warum die europäische
Erweiterung und Integration
mit Hochdruck vorangetrieben werden. Warum Volksbefragungen
zu vielerlei Themen vor allem von den selbsternannten "Eliten"
und "Leistungsträgern"
abgelehnt werden mit der Begründung, die Bürger würden die Problematik
ohnehin nicht verstehen. Warum gleichzeitig zu fast jedem Thema, bei dem nur
wenige, aber einflussreiche Menschen profitieren werden, behauptet wird, man
müsse es "nur besser erklären" oder die "typisch deutsche
Neiddebatte" erwähnt wird. Warum, wenn ein Demokratiedefizit
bemängelt wird, gerne gesagt wird, wir "meckern auf hohem Niveau".
Und fragen Sie sich, ob das Anprangern eines Missbrauchs der Sozialsysteme,
das Betonen einer Notwendigkeit für mehr Eigeninitiative und die Forderung
nach Reformen
nicht auch dazu dienen, Wandel zum eigenen Vorteil zu legitimieren.
“Na, das will ich
mal selber sehen…” Ein Klick öffnet jeweils ein
Fenster mit dem (Google-)Ergebnis, ein weiterer
Klick ruft den gewünschten Link auf: Seien Sie kritisch.
Das Internet macht es Ihnen so einfach. • Lesen Sie auf Sueddeutsche.de die Kommentare
von Heribert Prantl. Schauen Sie die Reportagen
auf Frontal21, Report
Mainz, Monitor
und Panorama.
Sehen Sie sich in Ergänzung zu den 'etablierten' Medien die Beiträge und
Analysen bei NachDenkSeiten.de, Telepolis.de, Spiegelfechter.com,
Michael-Schoefer.de, Oeffinger Freidenker, sowie bei den Blättern
für deutsche und internationale Politik an. • Suchen Sie nach
den Texten "Was
derzeit wirklich passiert.pdf" und "Was
derzeit wirklich passiert2.pdf" von einem Arzt aus Bayern und lesen
Sie diese durch. • Suchen Sie bei Google News nach "Bertelsmann
Stiftung" und "INSM"
und fragen Sie sich, warum man so viele Studien auf eigene Kosten durchführt
und veröffentlicht. Bilden Sie sich Ihre Meinung zu "Einflussbertelsmannstiftung.pdf", wiki.Bildung-schadet-nicht.de, über das so genannte Lambsdorff-Papier
und die "Neue
Soziale Marktwirtschaft". • Schauen Sie sich
auf KEK-online.de den medialen Einflussbereich und die
Beteiligungen von Bertelsmann
und der Axel
Springer AG an, informieren Sie sich hierzu auch auf wer-zu-wem.de sowie bei der Bundeszentrale für
politische Bildung über die gesellschaftlichen
Folgen der Medienkonzentration. Sehen Sie, wie Sprache
unsere Wahrnehmung prägen kann und welche Rolle Astroturfing und Agenda-Setting spielen. • Lesen Sie, was
der Verfassungsrechtler Hans
Herbert von Arnim zu den Entwicklungen in unserem Staat zu sagen hat,
insbesondere in diesen Thesen,
und setzen Sie sich mit den Gedanken des Publizisten Werner
Rügemer, des Globalisierungskritikers Joachim
Jahnke, sowie mit Noam
Chomsky und Naomi
Klein auseinander. • Machen Sie sich vertraut
mit Wirtschaftsverbrechen.de, Lobbycontrol.de, deren Seite Keine-Lobbyisten-in-Ministerien.de, Lobby
Blog, der aktuellen
Lobbyliste des Bundestages, Spinwatch.org
und den Dossiers auf NetzwerkRecherche.de. • Werfen Sie einen
Blick auf die
Nebeneinkünfte der Abgeordneten im Bundestag, die diese zusätzlich zu
ihren Diäten
erhalten, und fragen Sie sich, ob die bezahlte Tätigkeit für Unternehmen
parallel zum Mandat nicht Einfluss auf die Unabhängigkeit eines
Volksvertreters haben könnte. Machen Sie sich nun klar, dass Europäische
Abgeordnete ebenfalls Nebeneinkünfte empfangen dürfen und schauen Sie
sich auch die Liste der beim
Europäischen Parlament akkreditierten Interessenvertreter an. • Lesen Sie sich
bezüglich deutsch-europäischer Prozesse die Texte des Staatsrechtlers Karl
Albrecht Schachtschneider durch, suchen Sie auf YouTube.de
nach dessen "Vortrag
zur EU-Verfassung" und sehen Sie sich die kritischen Analysen von mehr-Demokratie.de, Statewatch.org
und des Soziologen Hans-Jürgen
Krysmanski an. Erfahren Sie, wie jenseits
demokratischer Institutionen entstandenen Ansichten
zur Europäischen Sicherheitspolitik Gewicht verliehen wird. • Nun fragen Sie
sich, ob Motiv und Folge der Privatisierung einer von der Allgemeinheit
vorfinanzierten Infrastruktur,
wie etwa des Energiesektors,
der Wasserversorgung,
der Autobahnen
oder der öffentlichen
Krankenhäuser, tatsächlich mehr Wettbewerb ist, bei dem langfristig reinvestiert, bestehende Qualität in der Substanz
erhalten und entstehende Kostenvorteile dauerhaft an den Bürger weitergegeben
werden. Was diesbezüglich für die bisher
umlagefinanzierte Rentenversicherung
gilt. Und ob die durch Änderung des Grundgesetzes verewigte so genannte Schuldenbremse
nicht weitere Privatisierungen erzwingt und so letztlich eine Entmachtung des
Staates zur Folge hat. • Fragen Sie sich
weiter, ob Subventionen
und Steuervergünstigungen
ebenso wie Kombilöhne
und Ein-Euro-Jobs
nicht immer auch zu einer Wettbewerbsverzerrung und Mitnahmeeffekten
führen. Ob dieses für die zahlreichen Förderprogramme
der EU mit einem Hauptanteil an Agrarsubventionen
nicht ebenso gilt wie für die staatliche
Stützung von Banken. Ob auf Dauer nicht immer der am besten Informierte
von diesen Mechanismen profitiert, auch wenn er sich zugleich gegen Marktregulierung
ausspricht. Und vor allem, ob all diese Maßnahmen bestehen würden, wenn eine
Mehrheit des Volkes demokratisch über sie entscheiden könnte. Und schauen Sie
sich vielleicht folgende Bücher an: "Meinungsmache
- Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen" "Der
Deutschland-Clan - Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern und
Justiz" "Die
Deutschlandakte - Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun" "Machtwahn
- Wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet" "Der
verkaufte Patient - Wie Ärzte und Patienten von der Gesundheitspolitik
betrogen werden" "Die
Berater - Ihr Wirken in Staat und Gesellschaft" "Die
fünfte Gewalt - Lobbyismus in Deutschland" "Die
Strippenzieher - Manager, Minister, Medien - Wie Deutschland regiert
wird" "Bertelsmann
- Hinter der Fassade des Medienimperiums" "Netzwerk
der Macht - Bertelsmann. Der medial-politische Komplex aus Gütersloh" "Die
Schock-Strategie - Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus" …sowie: "Animal Farm", "1984"
und "Schöne
Neue Welt"
“Das hätte ich nie gedacht! Was kann ich denn machen?” Wenn Sie nicht
wollen, dass immer weniger Menschen bestimmen, was für immer mehr Menschen
gut zu sein hat: Engagieren Sie sich! Geben Sie Ihr Wissen weiter! Schaffen
Sie sich bitte Ihr Glück im Kleinen, aber denken Sie auch an die Zukunft!
Demokratie ist wichtig. Mehr: nicht-mehr-mein-deutschland.de kurz & bündig: nachdemokratie.de neofeudalismus.de Bookmark: facebook twitter google+ linkarena folkd stumbleupon Impressum / Verantwortlich /
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